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Aktuelles

18.10.2017

Vorlesung "21109 Handels- und Gesellschaftsrecht"

Ort und Zeit der Freitagsvorlesung haben sich geändert.

Die Vorlesung findet ab sofort an folgenden Terminen statt:

Di 14 - 16 Uhr, H 16
Fr 12 s.t. - 13.30 Uhr, H 16


17.10.17

Vertragsgestaltung im Gesellschaftsrecht und Unternehmenskauf einschließlich internationale M&A-Transaktionen (Dr. Hirschberger)

Die Ersatzveranstaltung "Vertragsgestaltung im Gesellschaftsrecht und Unternehmenskauf einschließlich internationale M&A-Transaktionen" (Dr. Hirschberger)am 8.11.2017, 18-20 Uhr, findet im Hörsaal VG 1.36 statt.


17.8.2017

Herresthal, Die Kündigung von Forward-Darlehen gem. § 489 I 2 BGB, ZIP 2017, 1541

Mit sog. Forward-Darlehen kann sich der Darlehensnehmer einen günstigen Zins bereits zu einem Zeitpunkt sichern, zu dem er die Darlehensvaluta noch nicht benötigt bzw. zu dem ein vorausgehendes Darlehen noch läuft. Diese Möglichkeit zu einer vorzeitigen und langfristigen Zinsbindung kann aber in ein Spannungsverhältnis zur Regelung des § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB treten. Nach dieser Norm besteht nach einer zehnjährigen Zinsbindungsphase ein ordentliches Kündigungsrecht des Darlehensnehmers eines Festzinsdarlehens. Die jüngste Auslegung dieser Norm in den Entscheidungen des BGH zur Anwendung des § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB auf Bausparverträge ist auch für ihre weiterhin umstrittene Anwendung auf Forward-Darlehen von Bedeutung. Prof. Herresthal analysiert die Anwendung des § 489 BGB auf Forward-Darlehen in einem aktuellen Beitrag in der ZIP 2017, 1541.


8.7.2017

Herresthal, in: FS Canaris, 2017, S. 869-906

DIm Juli 2017 hat Claus-Wilhelm Canaris sein 80. Lebensjahr vollendet. Aus diesem Anlass haben ihm seine Schüler eine Festschrift gewidmet (Privatrechtsdogmatik im 21. Jahrhundert: Festschrift für Claus-Wilhelm Canaris zum 80. Geburtstag, Verlag Walter de Gruyter, ISBN 978-3110466317), die sich im Schwerpunkt der Privatrechtsdogmatik und ihren Ausprägungen in den verschiedenen Regelungsbereichen des Privatrechts widmet. Prof. Herresthal hat in dieser Festschrift die Privatrechtsdogmatik im Bankvertragsrecht (S. 869-906)adressiert. Der Beitrag diskutiert zahlreiche grundlegende aktuelle Problemkreise aus dem Bankvertragsrecht, u.a. die AGB-Kontrolle von Bankentgelten, die Aufklärungspflichten des Darlehensgebers, die Reichweite der Schutz- und Loyalitätspflichten der Banken sowie die jüngste Rechtsprechung zur faktischen Verlängerung der Verjährungsfrist bei unklarer Rechtslage.


4.5.2017

Herresthal, Die Kündigung von Bausparverträgen, ZIP 2017, 852

In zwei grundlegenden Entscheidungen hat der BGH unlängst die umstrittene Frage bejaht, ob Bausparkassen in Reaktion auf die Niedrigzinsphase Bausparverträge kündigen dürfen, bei denen die Zuteilungsreife zehn Jahre zurück liegt, ohne dass die Bausparer das Bauspardarlehen abrufen (BGH v. 21.2.2017, XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16). Ein aktueller Beitrag von Prof. Herresthal in der ZIP 2017, 852-862 skizziert den Inhalt der Entscheidungen und analysiert die Reichweite des vom BGH formulierten Ausnahmetatbestandes. Die vom BGH offengelassene Frage nach einer Störung der Geschäftsgrundlage durch die Niedrigzinsphase wird ebenso diskutiert wie das Schicksal eines Bonusanspruches für die Nichtinanspruchnahme des Darlehens im Fall der Kündigung durch die Bausparkasse.


3.5.2017

Herresthal, Europarechtliche Bezüge des Vertragsrechts

Das nun in neuer Auflage erschienene Werk Langenbucher (Hrsg.), Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht, 4. Aufl. 2017, widmet sich mittlerweile in der vierten Auflage der Art und Weise, in der das Unionsrecht in das nationale Recht einwirkt. Prof. Herresthal hat dort das zentrale Kapitel § 2 Europarechtliche Bezüge des Vertragsrechts, S. 71-206, bearbeitet. Die Einwirkungen des Primärrechts wie jene des Sekundärrechts in das nationale Vertragsrecht werden in diesem Kapitel umfassend dargestellt und die Methoden der resultierenden Rechtsgewinnung im nationalen Vertragsrecht ausführlich behandelt. Die Bearbeitung enthält durchgängig Fallbeispiele, die u.a. auf der Rechtsprechung des EuGH und/oder aktuellen Streitfragen basieren.


2.5.3017

Herresthal, Anscheinsbeweis und Rechtsscheinhaftung beim Online-Banking, JZ 2017, 28 ff.

Die Risikoallokation beim Missbrauch von Zahlungsauthentifizierungsinstrumenten im Online-Banking ist überaus komplex. Sie wird durch Beweisschwierigkeiten für die Bank und den Kunden ebenso geprägt wie durch die Notwendigkeit eines sicheren, praktikablen Authentifizierungsverfahrens. Mit der Entscheidung vom 26.1.2016 (Az. XI ZR 91/14) hat sich der BGH dieser Thematik umfassend angenommen. Er hat allerdings die Anforderungen an den Anscheinsbeweis zugunsten der Bank deutlich überspannt und zugleich versäumt, eine eigenständige Rechtsscheinhaftung beim Missbrauch von Legitimationskennzeichen zu entwickeln. Prof. Herresthal kritisiert die Entscheidung des BGH daher in einem ausführlichen Beitrag in der JZ 2017, 28 ff.


1.5.2017

Herresthal, in: Staudinger, 2017, §§ 358-360 BGB

Am 13.6.2014 ist das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in Kraft getreten, das die Widerrufsrechte bei Verbraucherverträgen neu strukturiert hat. Dabei wurden auch die bislang über das BGB verstreuten Regelungen über zusammenhängende Verträge in dem neuen § 360 BGB zusammengeführt. Zudem hat das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie mit Wirkung ab 21.3.2016 ein Widerrufsrecht bei sog. Null-Prozent-Finanzierungen eingeführt mit weitreichenden Folgen auch für verbundene Verträge (§§ 358 f. BGB) bei diesen Finanzierungen. Zeitnah zum Inkrafttreten dieser Gesetzesänderungen kommentiert Prof. Herresthal die komplexe Rechtsmaterie kritisch im Staudinger, §§ 358 – 360 BGB (Verbundene und zusammenhängende Verträge), 2017. Aus Anlass dieser neuen Regelungen wurde zudem die Kommentierung der Vorschriften über verbundene Verträge (§§ 358 f. BGB) von Prof. Herresthal übernommen und vollständig neu gefasst.


30.3.2017

Herresthal, Unwirksamkeit einer Darlehensgebühr in den AGB einer Bausparkasse, LMK 2017, 386901

Mit seiner Entscheidung vom 8.11.2016, XI ZR 552/15, hat der BGH die in den AGB eines Bausparvertrages enthaltene formularmäßige Darlehensgebühr der Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB unterworfen und im Verkehr mit Verbrauchern gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB als unwirksam verworfen. Prof. Herresthal kritisiert in seiner Anmerkung in LMK 2017, 386901 sowohl die Abgrenzung zwischen kontrollfähiger Preisnebenabrede und nicht kontrollfähiger Preisabrede als auch die Ansicht des BGH, wonach das Leitbild des Darlehens mit dem laufzeitabhängigen Entgelt als in seinem Kern der Disposition des Verwenders entzogen sei.

  1. Fakultät für Rechtswissenschaft
  2. Bürgerliches Recht

Prof. Dr. Carsten Herresthal

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