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Gentechnikrecht

Dem Referat Sicherheitswesen wurde die Koordination aller Belange bezüglich des Gentechnikrechts für die Universität Regensburg übertragen.

Jeglicher Schriftverkehr vom Antragsteller zur Regierung von Unterfranken muss deshalb über das Referat Sicherheitswesen an die Regierung von Unterfranken weitergeleitet werden!
Schriftverkehr, der direkt an die Regierung von Unterfranken gesandt wird, wird dort künftig nicht mehr angenommen. Dadurch entstehende zeitliche Verzögerungen gehen daher zu Lasten des Antragstellers.


Anzeige bzw. Anmeldung/Genehmigung gentechnischer Anlagen

Anzeige einer Anlage für gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 1:

Word-Formular

Januar 2014
 

Anmeldung/Genehmigung einer Anlage für gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 2 oder 3 :

Gentechnik-Formblätter

beim Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit


Aufzeichnungen gentechnischer Arbeiten

Aufzeichnungen gentechnischer Arbeiten nach Gentechnik-Aufzeichnungsverordnung (GenTAufzV) im
Formblatt Z

Word-Formblatt (Kurzform)

Word-Formblatt
(Langform)


Begehungen gentechnischer Anlagen

Merkblatt zu Begehungen gentechnischer Anlagen PDF-Dokument


Beschilderung gentechnischer Arbeitsbereiche

Entsprechend der Richtlinie für den Feuerwehreinsatz in Anlagen mit biologischen Arbeitsstoffen (vfdb-Richlinie 10/02) sind Arbeitsbereiche, in denen gentechnisch gearbeitet wird, über die bisherige Kennzeichnung hinaus für den Feuerwehreinsatz mit einem Brandschutzzeichen zu kennzeichnen.

Die Schilder müssen aus geprägtem Aluminium bestehen und sind unmittelbar neben jedem Zugang oder auf jeder Zugangstüre dauerhaft (geschraubt) zu befestigen.
Die Anbringung durch Kleben ist ungeeignet, da sich Kleber im Brandfall lösen und die Schilder ihre Funktion verlieren würden.


Die Beschilderung für die vier Sicherheitsstufen nach der Gentechnik-Sicherheitsverordnung (GenTSV) gibt folgende Tabelle wieder:

Sicherheitsstufe (GenTSV) Beschilderung Bedingungen für den Einsatz in der gentechnischen Anlage
S 1 - Bereiche BIO I Die Einsatzkräfte dürfen ohne Sonderausrüstung tätig werden. Allgemeine Verhaltensregeln für den Einsatz in Laboratorien sind zu beachten.
S 2 - Bereiche BIO II Einsatzkräfte dürfen nur mit Sonderausrüstung und unter Einhaltung besonderer Hygienemaßnahmen tätig werden. Ausnahmen hiervon sind nur mit Zustimmung des Projektleiters, seines Vertreters oder des Beauftragten für die Biologische Sicherheit möglich.
S 3 / S 4 - Bereiche BIO III Einsatzkräfte dürfen nur mit Sonderausrüstung und unter Einhaltung besonderer Hygienemaßnahmen tätig werden.

Für die Beschaffung, die Finanzierung und die Montage der Schilder ist der jeweils verantwortliche Betreiber (i.d.R. der Lehrstuhlinhaber oder Arbeitskreisleiter) zuständig.

Die Schilder müssen eine Größe von 74 x 210 mm haben und aus 0,5 mm geprägtem Aluminium bestehen.


Ergänzender Hinweis:
Alle gentechnischen Anlagen, die jetzt neu genehmigt werden, sind mit den Schildern zu kennzeichnen.
Gentechnische Anlagen, die bereits seit längerem genehmigt sind, sollen in Absprache mit der Berufsfeuerwehr Regensburg sukzessiv nachgerüstet werden.


Übersicht über die Zulassungsverfahren, Fristen, Antrag

Übersicht über die in Abhängigkeit von der Sicherheitsstufe der gentechnischen Arbeit zur Verfügung stehenden Zulassungsverfahren, über die damit verbundenen Zulassungsfristen sowie Art und Anzahl der Antragsunterlagen welche benötigt werden, um eine gentechnische Anlage oder gentechnische Arbeiten an die Aufsichtsbehörde zu melden PDF-Dokument 13.01.2010


Nofälle in gentechnischen Anlagen: Mitteilungspflicht Betreiber

Mitteilungspflicht des Betreibers bei Notfällen in gentechnischen Anlagen: Während üblicher Dienstzeiten: 0931/380-00 oder 0931/380-1282 (Regierung von Unterfranken).

Außerhalb und während üblicher Dienstzeiten: 09131/6808 2500 (ständig besetzter Bereitschaftsdienst des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit LGL)

Notfallmeldung: 
Erläuterndes Schreiben der Regierung von Unterfranken

PDF-Dokument 23.08.2011


Vollzug des Gentechnikgesetzes an der Universität Regensburg

Merkblatt zum Vollzug des Gentechnikgesetzes an der Universität Regensburg PDF-Dokument 17.03.2011

Fortbildungsveranst. §§ 15, 17 GenTSV für gentechn. Sachkunde

Staatlich anerkannte Fortbildungsveranstaltung zur Erlangung der Sachkunde für Projektleiter gentechnischer Arbeiten und Beauftragte für Biologische Sicherheit nach §§ 15 und 17 der Gentechniksicherheitsverordnung (GenTSV):

Die nächste Fortbildungsveranstaltung im Universitätsklinikum Regensburg (UKR) findet unter der Organisation und Leitung von Frau Prof. Dr. Susanne Modrow statt
von 27. bis 28. März 2017.

Programm und Anmeldeformalitäten PDF-Dokument

  1. Verwaltung

Referat V/3

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Störungsmeldungen
Telefon 0941 943-3333
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