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Informationen nach dem Erlass des Infektionsschutzgesetzes

Das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Infektionsschutzgesetz) vom 22.04.2021 ist in Kraft getreten. Die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurde an das Bundesgesetz angepasst und ist ebenfalls in Kraft getreten:

  1. Die Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gestaltet das Bundesinfektionsschutzgesetz für uns bindend aus. Danach bleibt es dabei, dass an den Hochschulen nach wie vor, unabhängig von der Inzidenz, grundsätzlich keine Präsenzveranstaltungen stattfinden.
  2. Entsprechend der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der Fassung vom 22.04.2021 wird das Bundesinfektionsschutzgesetz jedoch dergestalt vollzogen, dass die Hochschulen bis auf Weiteres mit den gegebenen Hygienekonzepten inzidenzunabhängig labor-, kunst-, musik- und sportpraktische Veranstaltungen durchführen dürfen.
  3. Bibliotheken und Archive können nach wie vor unter den aktuell geltenden Bestimmungen geöffnet werden.
  4. Die Abnahme von Präsenzprüfungen ist weiterhin zulässig, wenn zwischen allen Teilnehmern ein Mindestabstand von 1,5 m und weitere Maßgaben der Hygienekonzepte gewahrt sind.
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