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Aktuelles
Seminar im Bank-, Kapital- und Gesellschaftsrecht
Das Seminar im Bank-, Kapital- und Gesellschaftsrecht findet am 28.1.2019, 9-15 Uhr, in der Großen Künstlergarderobe (Künstlergarderobe 7) statt.
Masterstudiengang LLM Compliance
Im September 2019 startete an der UR - Universität Regensburg der Masterstudiengang LLM Compliance (Homepage des LLM Compliance), der aufbauend auf den Grundlagen der Compliance und interdisziplinär ausgerichteten Modulen zur Psychologie und zur Verhaltensökonomik branchen- und funktionsspezifische Fragen der Compliance adressiert. Prof. Herresthal verantwortet in diesem Studiengang - zusammen mit Fr. Dr. Barbara Roth (CCO HVB - Uni Credit) - das Modul Compliance im Kapitalmarktrecht. Zudem hat Prof. Herresthal in diesem Studiengang den ganztägigen Themenblock "Corporate Social Responsibility (CSR)" übernommen.
Herresthal, Die Rechtsfolgen des Widerrufs von Kfz-Finanzierungen, ZIP 2019, 49-60
Im Ausstrahlungsbereich der sog. Dieselabgasaffäre beginnt sich der Widerruf von Verbraucherdarlehen zur Kfz-Finanzierung zu einer neuen „Klagewelle“ im Bankrecht zu entwickeln. Die Verbraucher zielen mit diesem Widerruf auf eine Rückabwicklung (gerade) auch des mit dem Darlehen verbundenen Kfz-Kaufvertrages. Prof. Herresthal hat in einem aktuellen Beitrag in der ZIP 2019, 49-60 im Anschluss an die grundlegenden Überlegungen in ZIP 2018, 753 den Fokus auf zentrale Aspekte dieser Thematik gelegt, die sich in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung mittlerweile als die entscheidenden Fragestellungen, insbesondere in Bezug auf die ausgelösten Rechtsfolgen des Widerrufs von Kfz-Finanzierungen herauskristallisieren.
Herresthal, Rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen, NJW 2019, 13
Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat bislang die Möglichkeit einer rechtsmissbräuchlichen Ausübung des Widerrufsrechts (auch) bei einem Verbraucherdarlehen grundsätzlich verneint, da der Widerruf nicht begründet werde müsse. Der Widerruf sei dem freien Willen des Verbrauchers überantwortet. Prof. Herresthal nimmt eine aktuelle Entscheidung des BGH (Urt. v. 16.10.2018, XI ZR 69/18, NJW 2019, 66) zum Anlass, diese Rechtsprechung in einem aktuellen Beitrag in der NJW 2019, 13 ff. kritisch zu hinterfragen. Nach seiner Ansicht kann diese Rechtsprechung aufgrund einer zwischenzeitlich modifizierten gesetzlichen Wertung durch den grundsätzlichen Ausschluss der Widerrufsrechte nach Jahresfrist keinen Bestand mehr haben. Denn diese gesetzliche Wertung zeige, dass der Schutzzweck des Widerrufsrechts bei der Frage seiner rechtsmissbräuchlichen Ausübung nicht (mehr) ausgeblendet werden dürfe. Darüber hinaus zeigten die Neuregelungen eine allgemeine gesetzliche Wertung dahingehend, dass eine etwaige Willensstörung des Verbrauchers den Widerruf nach Ablauf einer Jahresfrist nur noch ausnahmsweise rechtfertigt.
Herresthal, Information Duties under German General Contract Law and the German Law of Consumer Contracts, Journal of Japanese Law, Special Issue 11 (2018), 2018, p. 93
Informationspflichten sind das moderne "Allheilmittel" im allgemeinen deutschen Vertragsrecht wie auch in zahlreichen besonderen Bereichen des deutschen Vertragsrechts. Aufbauend auf den tragenden Prinzipien der deutschen Privatrechtsordnung und den teleologischen Grundlagen von Informationspflichten sowie mit rechtsvergleichenden Bezügen zur japanischen Rechtsordnung untersucht Prof. Herresthal in einem aktuellen Beitrag im Sonderheft 11/2018 des Journal of Japanese Law die Dogmatik der Informationspflichten im allgemeinen Vertragsrechts sowie im Verbrauchervertragsrecht. Dabei adressiert er zahlreiche aktuelle Problemkreise der Informationspflichten, u.a. die Fiktion von Beratungsverträgen, die Konkretisierung der allgemeinen Informationspflicht, die fragliche Bedeutung der Informationsasymmetrie, den sog. information overload, Fehlfunktionen von Informationspflichten und den Missbrauch der Informationspflichten beim sog. "Widerrufsjoker".
Herresthal, in: Staudinger - Eckpfeiler des BGB, 6. Aufl. 2018
Der Band Staudinger - Eckpfeiler des Zivilrechts, 6. Aufl. 2018, vermittelt das Verständnis für das System des BGB als solches. Der Grundlagen-Staudinger ist daher für Studenten und Praktiker in gleichem Maße geeignet. Prof. Herresthal hat in der Neuauflage das Kapitel K "Das Recht der Kreditsicherung" und "Factoring" , S. 595-711 verfasst. Das Kapitel widmet sich zunächst in einem ausführlichen allgemeinen Teil des Kreditsicherungsrechts den übergreifenden Fragestellungen (Sicherungsarten, Umfang der Haftung, Konflikte von Sicherheiten, Übersicherung); sodann werden u.a. der Sicherungsvertrag sowie die einzelnen Personalsicherheiten und Realsicherheiten behandelt. Die Neuauflage enthält auch einen Abschnitt zum Factoring, in dem ua auf die Rechtsverhältnisse der Beteiligten und die Konflikte zwischen Factoring und anderen Forderungsprätendenten eingegangen wird.
Herresthal, Redaktor des Staudinger
Prof. Herresthal wurde in den Kreis der Redaktoren des "Staudinger" (J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Verlage Sellier - de Gruyter) aufgenommen, der mit über 70.000 Seiten in 106 Bänden und aktuell 139 Autoren weiterhin einer der führenden Großkommentare zum BGB ist.
Herresthal, Der Widerruf von Verbraucherdarlehen und damit verbundener Kfz-Kaufverträge, ZIP 2018, 753
Im Ausstrahlungsbereich der sog. Dieselabgasaffäre ist das Bemühen von Verbrauchern verortet, sich mittelbar vom Kfz-Kaufvertrag zu lösen, indem das zugehörige Finanzierungsdarlehen widerrufen und der verbundene Kfz-Kaufvertrag in der Folge gem. § 358 Abs. 2 BGB ebenfalls rückabgewickelt wird. hierzu wird vielfach eine unzureichende Belehrung über das Widerrufsrecht aus dem Verbraucherdarlehensvertrag vorgetragen, so dass das Widerrufsrecht nicht angelaufen und der Widerruf des Darlehens unbefristet möglich sei. Prof. Herresthal hat diese Thematik in einem ausführlichen Beitrag in der ZIP 2018, 753-764 adressiert. Die Thematik richtet den Blick auf zentrale Fragen des Verbraucherdarlehensrechts, u.a. die Pflichtangaben und die Rechtsfolgen unzutreffender Pflichtangaben sowie die Folgen der Rückabwicklung verbundener Verträge.
Herresthal, Die Verschiebung des Verjährungsbeginns bei unsicherer und zweifelhafter Rechtslage – Contra legale Rechtsgewinnung im Verjährungsrecht, WM 2018, 401-410
Im Bankvertragsrecht hat die höchstrichterliche Rechtsprechung mittlerweile eine sehr weitreichende Sonderdogmatik für den Bereich der Regelverjährung entwickelt, aus der eine faktische Verlängerung der Verjährungsfrist bei einer „unsicheren und zweifelhaften“ Rechtslage resultiert. Auch eine entgegenstehende höchstrichterliche Rechtsprechung (sog. „anspruchsfeindliche Rechtsprechung“) soll den Verjährungsbeginn verschieben. Prof. Herresthal kritisiert diese Rechtsprechung in einem aktuellen Beitrag in der WM 2018, 401-410 grundlegend. Er zeigt auf, dass diese gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung nicht den gebotenen Begründungsanforderungen gerecht wird und daher nicht zuletzt verfassungsrechtliche Bedenken auslöst.
Carsten Herresthal -
11.01.2019 17:39 
Prof. Dr. Carsten Herresthal
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