Aktuelles

REX - Zivilrecht / Gesellschaftsrecht

Am 30./31.7.2018, 9 Uhr, findet die Veranstaltung REX - Zivilrecht / Gesellschaftsrecht (Dr. Stefan Schneider) im Hörsaal H 25 statt.

Klausur zur Fortgeschrittenenübung BGB-Vertiefung

Die Klausur zur Fortgeschrittenenübung BGB-Vertiefung findet am Sa. 21.7.2018, 8.30 Uhr, in den Räumen H 15, H 16, H 17, H 18 und H 20 statt. Die Aufteilung auf die Hörsäle erfolgt nach Nachnamen:

Bitte bringen Sie zur Klausur Ihren Personal- und Studierendenausweis mit!

Masterstudiengang LLM Compliance

Im Herbst 2019 startet an der Universität Regensburg der Masterstudiengang LLM Compliance (Homepage des LLM Compliance), der aufbauend auf den Grundlagen der Compliance und interdisziplinär ausgerichteten Modulen zur Psychologie und zur Verhaltensökonomik brachen- und funktionsspezifische Fragen der Compliance adressiert. Prof. Herresthal verantwortet in diesem Studiengang - zusammen mit Fr. Dr. Barbara Roth (CCO HVB - Uni Credit) - das Modul Compliance im Kapitalmarktrecht.

Herresthal, Information Duties under German General Contract Law and the German Law of Consumer Contracts, Journal of Japanese Law, Special Issue 11 (2018), 2018, p. 93

Informationspflichten sind das moderne "Allheilmittel" im allgemeinen deutschen Vertragsrecht wie auch in zahlreichen besonderen Bereichen des deutschen Vertragsrechts. Aufbauend auf den tragenden Prinzipien der deutschen Privatrechtsordnung und den teleologischen Grundlagen von Informationspflichten sowie mit rechtsvergleichenden Bezügen zur japanischen Rechtsordnung untersucht Prof. Herresthal in einem aktuellen Beitrag im Sonderheft 11/2018 des Journal of Japanese Law die Dogmatik der Informationspflichten im allgemeinen Vertragsrechts sowie im Verbrauchervertragsrecht. Dabei adressiert er zahlreiche aktuelle Problemkreise der Informationspflichten, u.a. die Fiktion von Beratungsverträgen, die Konkretisierung der allgemeinen Informationspflicht, die fragliche Bedeutung der Informationsasymmetrie, den sog. information overload, Fehlfunktionen von Informationspflichten und den Missbrauch der Informationspflichten beim sog. "Widerrufsjoker".

Herresthal, in: Staudinger - Eckpfeiler des BGB, 6. Aufl. 2018

Der Band Staudinger - Eckpfeiler des Zivilrechts, 6. Aufl. 2018, vermittelt das Verständnis für das System des BGB als solches. Der Grundlagen-Staudinger ist daher für Studenten und Praktiker in gleichem Maße geeignet. Prof. Herresthal hat in der Neuauflage das Kapitel K "Das Recht der Kreditsicherung" und "Factoring" , S. 595-711 verfasst. Das Kapitel widmet sich zunächst in einem ausführlichen allgemeinen Teil des Kreditsicherungsrechts den übergreifenden Fragestellungen (Sicherungsarten, Umfang der Haftung, Konflikte von Sicherheiten, Übersicherung); sodann werden u.a. der Sicherungsvertrag sowie die einzelnen Personalsicherheiten und Realsicherheiten behandelt. Die Neuauflage enthält auch einen Abschnitt zum Factoring, in dem ua auf die Rechtsverhältnisse der Beteiligten und die Konflikte zwischen Factoring und anderen Forderungsprätendenten eingegangen wird.

Herresthal, Redaktor des Staudinger

Prof. Herresthal wurde in den Kreis der Redaktoren des "Staudinger" (J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Verlage Sellier - de Gruyter) aufgenommen, der mit über 70.000 Seiten in 106 Bänden und aktuell 139 Autoren weiterhin einer der führenden Großkommentare zum BGB ist.

Herresthal, Der Widerruf von Verbraucherdarlehen und damit verbundener Kfz-Kaufverträge, ZIP 2018, 753

Im Ausstrahlungsbereich der sog. Dieselabgasaffäre ist das Bemühen von Verbrauchern verortet, sich mittelbar vom Kfz-Kaufvertrag zu lösen, indem das zugehörige Finanzierungsdarlehen widerrufen und der verbundene Kfz-Kaufvertrag in der Folge gem. § 358 Abs. 2 BGB ebenfalls rückabgewickelt wird. hierzu wird vielfach eine unzureichende Belehrung über das Widerrufsrecht aus dem Verbraucherdarlehensvertrag vorgetragen, so dass das Widerrufsrecht nicht angelaufen und der Widerruf des Darlehens unbefristet möglich sei. Prof. Herresthal hat diese Thematik in einem ausführlichen Beitrag in der ZIP 2018, 753-764 adressiert. Die Thematik richtet den Blick auf zentrale Fragen des Verbraucherdarlehensrechts, u.a. die Pflichtangaben und die Rechtsfolgen unzutreffender Pflichtangaben sowie die Folgen der Rückabwicklung verbundener Verträge.

Herresthal, Die Verschiebung des Verjährungsbeginns bei unsicherer und zweifelhafter Rechtslage – Contra legale Rechtsgewinnung im Verjährungsrecht, WM 2018, 401-410

Im Bankvertragsrecht hat die höchstrichterliche Rechtsprechung mittlerweile eine sehr weitreichende Sonderdogmatik für den Bereich der Regelverjährung entwickelt, aus der eine faktische Verlängerung der Verjährungsfrist bei einer „unsicheren und zweifelhaften“ Rechtslage resultiert. Auch eine entgegenstehende höchstrichterliche Rechtsprechung (sog. „anspruchsfeindliche Rechtsprechung“) soll den Verjährungsbeginn verschieben. Prof. Herresthal kritisiert diese Rechtsprechung in einem aktuellen Beitrag in der WM 2018, 401-410 grundlegend. Er zeigt auf, dass diese gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung nicht den gebotenen Begründungsanforderungen gerecht wird und daher nicht zuletzt verfassungsrechtliche Bedenken auslöst.

Herresthal, Die Kündigung von Forward-Darlehen gem. § 489 I 2 BGB, ZIP 2017, 1541

Mit sog. Forward-Darlehen kann sich der Darlehensnehmer einen günstigen Zins bereits zu einem Zeitpunkt sichern, zu dem er die Darlehensvaluta noch nicht benötigt bzw. zu dem ein vorausgehendes Darlehen noch läuft. Diese Möglichkeit zu einer vorzeitigen und langfristigen Zinsbindung kann aber in ein Spannungsverhältnis zur Regelung des § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB treten. Nach dieser Norm besteht nach einer zehnjährigen Zinsbindungsphase ein ordentliches Kündigungsrecht des Darlehensnehmers eines Festzinsdarlehens. Die jüngste Auslegung dieser Norm in den Entscheidungen des BGH zur Anwendung des § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB auf Bausparverträge ist auch für ihre weiterhin umstrittene Anwendung auf Forward-Darlehen von Bedeutung. Prof. Herresthal analysiert die Anwendung des § 489 BGB auf Forward-Darlehen in einem aktuellen Beitrag in der ZIP 2017, 1541.

Herresthal, in: FS Canaris, 2017, S. 869-906

Im Juli 2017 hat Claus-Wilhelm Canaris sein 80. Lebensjahr vollendet. Aus diesem Anlass haben ihm seine Schüler eine Festschrift gewidmet (Privatrechtsdogmatik im 21. Jahrhundert: Festschrift für Claus-Wilhelm Canaris zum 80. Geburtstag, Verlag Walter de Gruyter, ISBN 978-3110466317), die sich im Schwerpunkt der Privatrechtsdogmatik und ihren Ausprägungen in den verschiedenen Regelungsbereichen des Privatrechts widmet. Prof. Herresthal hat in dieser Festschrift die Privatrechtsdogmatik im Bankvertragsrecht (S. 869-906)adressiert. Der Beitrag diskutiert zahlreiche grundlegende aktuelle Problemkreise aus dem Bankvertragsrecht, u.a. die AGB-Kontrolle von Bankentgelten, die Aufklärungspflichten des Darlehensgebers, die Reichweite der Schutz- und Loyalitätspflichten der Banken sowie die jüngste Rechtsprechung zur faktischen Verlängerung der Verjährungsfrist bei unklarer Rechtslage.

Herresthal, Die Kündigung von Bausparverträgen, ZIP 2017, 852

In zwei grundlegenden Entscheidungen hat der BGH unlängst die umstrittene Frage bejaht, ob Bausparkassen in Reaktion auf die Niedrigzinsphase Bausparverträge kündigen dürfen, bei denen die Zuteilungsreife zehn Jahre zurück liegt, ohne dass die Bausparer das Bauspardarlehen abrufen (BGH v. 21.2.2017, XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16). Ein aktueller Beitrag von Prof. Herresthal in der ZIP 2017, 852-862 skizziert den Inhalt der Entscheidungen und analysiert die Reichweite des vom BGH formulierten Ausnahmetatbestandes. Die vom BGH offengelassene Frage nach einer Störung der Geschäftsgrundlage durch die Niedrigzinsphase wird ebenso diskutiert wie das Schicksal eines Bonusanspruches für die Nichtinanspruchnahme des Darlehens im Fall der Kündigung durch die Bausparkasse.

Herresthal, Europarechtliche Bezüge des Vertragsrechts

Herresthal, Anscheinsbeweis und Rechtsscheinhaftung beim Online-Banking, JZ 2017, 28 ff.

Die Risikoallokation beim Missbrauch von Zahlungsauthentifizierungsinstrumenten im Online-Banking ist überaus komplex. Sie wird durch Beweisschwierigkeiten für die Bank und den Kunden ebenso geprägt wie durch die Notwendigkeit eines sicheren, praktikablen Authentifizierungsverfahrens. Mit der Entscheidung vom 26.1.2016 (Az. XI ZR 91/14) hat sich der BGH dieser Thematik umfassend angenommen. Er hat allerdings die Anforderungen an den Anscheinsbeweis zugunsten der Bank deutlich überspannt und zugleich versäumt, eine eigenständige Rechtsscheinhaftung beim Missbrauch von Legitimationskennzeichen zu entwickeln. Prof. Herresthal kritisiert die Entscheidung des BGH daher in einem ausführlichen Beitrag in der JZ 2017, 28 ff.

Herresthal, in: Staudinger, 2017, §§ 358-360 BGB

Am 13.6.2014 ist das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in Kraft getreten, das die Widerrufsrechte bei Verbraucherverträgen neu strukturiert hat. Dabei wurden auch die bislang über das BGB verstreuten Regelungen über zusammenhängende Verträge in dem neuen § 360 BGB zusammengeführt. Zudem hat das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie mit Wirkung ab 21.3.2016 ein Widerrufsrecht bei sog. Null-Prozent-Finanzierungen eingeführt mit weitreichenden Folgen auch für verbundene Verträge (§§ 358 f. BGB) bei diesen Finanzierungen. Zeitnah zum Inkrafttreten dieser Gesetzesänderungen kommentiert Prof. Herresthal die komplexe Rechtsmaterie kritisch im Staudinger, §§ 358 – 360 BGB (Verbundene und zusammenhängende Verträge), 2017. Aus Anlass dieser neuen Regelungen wurde zudem die Kommentierung der Vorschriften über verbundene Verträge (§§ 358 f. BGB) von Prof. Herresthal übernommen und vollständig neu gefasst.