Informationen

Die Aktion Mensch e.V. erklärt dies in einem äußerst sehenswerten Video in nur 80 Sekunden. Bitte sehen Sie es sich an!

Die Schwerbehindertenvertretung ist die gewählte Interessenvertretung der schwerbehinderten und ihnen gleichgestellten Beschäftigten. Sie arbeitet unabhängig von den Personalräten und unterstützt Schwerbehinderte und Gleichgestellte durch Informationen und Hilfestellungen in allen Fragen rund umdas Thema Schwerbehinderung und Beruf.

Was ist unter "Behinderung" zu verstehen?

Eine Erklärung zu der neuen Definition des Begriffs Behinderung nach der neuen Gesetzesfassung gem. § 2 Abs. 1 SGB IX finden Sie hier.

Bundesteilhabegesetz

Durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurde das Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) geändert. Ziel ist es, in mehreren Umsetzungsstufen die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung zu verbessern. 

Schwerpunkt der ersten Umsetzungsstufe, die bereits zum 1.1.2017 in Kraft getreten ist, war die Weiterentwicklung des Schwerbehindertenrechts und die Stärkung des Ehrenamts der Schwerbehindertenvertretung.

Anbei eine Erläuterung dazu von Prof. Franz Josef Düwell.

Ein Überblick über die Bestimmungen der zweiten Umsetzungsstufe, die zum 1.1.2018 in Kraft getreten ist, findet sich hier.

Weitere Bestimmungen:

• Richtlinien über die Inklusion behinderter Angehöriger des Öffentlichen Dienstes in Bayern (Bayerische Inklusionsrichtlinien – BayInklR)
  sowie inhaltsgleiche Broschüre dazu
• Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV)
• Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
• Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
• UN-Behindertenrechtskonvention - Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (in deutscher Übersetzung)

Die wichtigsten Bestimmungen aus dem SGB IX sind:

• §§ 178-179 SGB IX: Rechte und Pflichten der Schwerbehindertenvertretung
• §§ 164-165 SGB IX: Rechte schwerbehinderter Menschen und Pflichten des Arbeitgebers
• §§ 168-175 SGB IX: besonderer Kündigungsschutz schwerbehinderter Menschen

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH) hat im August 2018 ein sehr hilfreiches Nachschlagewerk rund um das Thema Beschäftigung schwerbehinderter Menschen herausgegeben. Nach einer Einführung beginnt auf Seite 20 ein ausführliches Inhaltsverzeichnis über sämtliche Begriffe, die ab Seite 31 in alphabetischer Reihenfolge nachzulesen sind. Hier der genaue Inhalt der Publikation.

Arbeitgeber sind verpflichtet, auf wenigstens 5 % aller Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen (§ 154 Abs. 1 SGB IX). Wenn diese Quote nicht erreicht wird, ist für jeden unbesetzten Pflichtplatz monatlich eine Ausgleichsabgabe zu zahlen (§ 160 Abs. 1 SGB IX).

Hier nochmals der Leitfaden zum Umgang mit Bewerbungen schwerbehinderter Menschen an der Universität Regensburg (Stand September 2018).

Und hier ein sehr interessantes Urteil dazu.

Service: Stellenanzeigen der Universität Regensburg

Gemeinsames Inklusionsprojekt für schwerbehinderte Akademikerinnen und Akademiker im Bundesministerium für Gesundheit und seinen Geschäftsbereichsbehörden

Einen umfassenden Überblick über die Situation schwerbehinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt finden Sie hier.

Die Bundesagentur für Arbeit gibt in ihrem Heft durchstarten (Ausgabe 2019) wertvolle Tipps für Bewerbungen und berufliche Rehabilitation.

In der Broschüre "Der Weg in eine selbstbestimmte Zukunft - Die Chance für Menschen mit Behinderung - Einstellung, Ausbildung und Qualifikation für Menschen mit Behinderung beim Freistaat Bayern" stellt sich der Freistaat Bayern als Arbeitgeber bzw. Dienstherr vor (Stand Febr. 2021).

Auch das Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration stellt auf seiner Internetseite www.arbeit-inklusiv.bayern.de Informationen zur Inklusion in der Arbeitswelt zur Verfügung.

Zudem hat die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der Bundesagentur für Arbeit im Juni 2017 ein Projekt mit dem Titel "500plus" aufgelegt, das 500 Beschäftigungsmöglichkeiten für schwerbehinderte Akademiker und Akademikerinnen eröffnen soll. Eine Broschüre dazu vermittelt weitere Informationen.

Bei Fragen und Problemen, die Sie als Schwerbehinderte/r bzw. Gleichgestellte/r oder auf Ihrem Weg zur Anerkennung einer Schwerbehinderung bzw. Gleichstellung haben, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Schwerbehinderung:

Ein Antrag auf

• erstmalige Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) und von Merkzeichen sowie auf Ausstellung eines Ausweises oder auf

• Neufeststellung wegen Verschlimmerung bestehender Behinderungen oder Hinzutreten neuer Behinderungen

kann beim Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) online oder per Post gestellt werden. Bitte lesen Sie vor einer Antragstellung zunächst die sehr hilfreichen Tipps des ZFBS Bayreuth dazu.

• Hier finden Sie das Antragsformular, welches Sie direkt am PC ausfüllen und dann ausdrucken können,
• und hier können Sie Ihren Antrag direkt online anfertigen und absenden.
• Welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, um ein Merkzeichen zu erhalten, finden Sie hier.

Einen sehr hilfreichen Ratgeber hierzu hat Rechtsanwalt Jürgen Sauerborn Anfang 2018 in 1. Auflage veröffentlicht. Zum Inhalt des Werkes geht es hier.

Die ärztliche Begutachtung erfolgt auf Basis der Versorgungsmedizin-Verordnung,  als Broschüre herausgegeben vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Mai 2020.

Die 6. Anderungsverordnung befindet sich derzeit in Vorbereitung. Ein Referentenentwurf dazu liegt bereits vor. Die wichtigsten vorgesehenen Änderungen erläutert der beigefügte Aufsatz von Prof. Dr. Franz Düwell.

Literatur in der Universitätsbibliothek dazu: Martin Schillings; Ulrich Wendler; Sozialverband VdK Deutschland: Versorgungsmedizinische Grundsätze: Kommentar. Anlage zu § 2 der Versorgungsmedizin-Verordnung, 7. Auflage 2015, Umfang: 498 S., ISBN: 9783980842761 Signatur: F 20/PQ 5440 W471(7)+1 (OTH-Hochschulbibliothek, Prüfeninger Str.)

Anbei ein Formblatt der Universitätsverwaltung (Stand 10/2016) zur Anzeige der Schwerbehinderung

Gleichstellung:

Behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber wenigstens 30, können auf ihren Antrag hin Schwerbehinderten gleichgestellt werden, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz im Sinne des § 186 Abs. 1 SGB IX nicht erlangen oder nicht behalten können.

Ein Antrag auf Gleichstellung ist bei der Bundesagentur für Arbeit telefonisch unter 0800-4-55-55-00 gebührenfrei zu stellen. Nach Erfassung der Grunddaten wird ein aktuelles Antragsformular von dort zugesandt.

Bei der Begutachtung von Gleichstellungsanträgen gelten die fachlichen Anweisungen der Bundesagentur für Arbeit zu § 2 SGB IX und zu § 68 SGB IX (=
§ 151 SGB IX seit 1.1.2018).

Nachteilsausgleiche:

• Eine Übersicht über GdB-abhängige Nachteilsausgleiche finden Sie hier.
• Weitere wichtige Informationen über Nachteilsausgleiche bietet die Website Familienratgeber.de
• Für Menschen mit Gehbehinderung gibt es verschiedene Parkerleichterungen.
  Wo in Regensburg Behindertenparkplätze zu finden sind, kann den Seiten 70-73 der Broschüre "Barrierefrei durch Regensburg" vom April 2016 entnommen werden.

Ein hilfreiches Nachschlagewerk zu Nachteilsausgleichen aller Art erschien im August 2017 in der 6. Auflage beim Walhalla Verlag in Regensburg. Anbei eine kurze Leseprobe daraus

Wochenarbeitszeit für schwerbehinderte Beschäftigte:

• Für in Vollzeit beschäftigte Schwerbehinderte im Sinne des § 2 Abs. 2 SGB IX gilt eine wöchentliche Arbeitszeit von 40 Stunden und 00 Minuten. Demgegenüber gelten für nicht behinderte Beschäftigte 40 Stunden und 6 Minuten.
• Für in Teilzeit beschäftigte Schwerbehinderte berechnet sich die individuelle Arbeitszeit jedoch auf der Grundlage von 40 Stunden und 6 Minuten.

Teilzeit- und Mehrarbeit:

• Schwerbehinderte haben gem. § 164 Abs 5 SGB IX einen Anspruch auf Teilzeitarbeit, wenn die kürzere Arbeitszeit wegen Art und Schwere der Behinderung notwendig ist. Gem. § 207 SGB IX werden sie auf ihr Verlangen von Mehrarbeit freigestellt.
  Diese Regelungen finden sich auch in den Teilhaberichtlinien (Punkt 4.8. und Punkt 6.5).
• Außerdem kann die Lehrverpflichtung schwerbehinderter Lehrpersonen, die im Dienst des Freustaates Bayern stehen, auf deren Antrag gem. Art. 7 Abs. 10 der Lehrverpflichtungsverordnung vom 14.2.2007 von der Hochschule ermäßigt werden.

Aus dem Bereich der Medizin:

• Die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) bietet ein sehr hilfreiches tool zum Auffinden von Ärzten und Psychotherapeuten nach Postleitzahlen an.
• Das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) gibt die offiziellen Klassifikationen ärztlicher Diagnosen heraus und ermöglicht so deren Entschlüsselung auf AU-Bescheinigungen.

Hier finden Sie die Informationen, die ich den schwerbehinderten und ihnen gleichgestellten Beschäftigten der Universität in gewissen Abständen als Rundmail zusende, nochmals zum Nachlesen.

Everding, Dagmar, Handbuch barrierefreies Bauen : Leitfaden zur DIN 18040 Teil 1 bis 3 ; mit 22 Tabellen + mit Checklisten, 2., aktualisierte und erw. Aufl., Köln 2015,  ISBN: 9783481032869 Signatur in unserer Bibliothek: 11/ZH 3045 E93(2)

Einen Uni-Campusplan für Mobilitätseingeschränkte, der barrierefreie Einrichtungen wie Toiletten, Lifte, Rampen und Behindertenparkplätze enthält, finden Sie hier.

Außerdem verfügt die Universität über eine sehr hilfreiche CampusApp.

Hilfreiche Links zum Thema Barrierefreiheit:

• Checkliste der VBG zur barrierefreien Gestaltung von Arbeitsplätzen

• Barrierefreies Bauen mit nullbarriere.de

• Bundesfachstelle Barrierefreiheit

• Bayern barrierefrei

• Inklusion in Bayern

• barrierefrei.de

• Barrierefreies Reisen mit der Deutschen Bahn

• Auto fahren mit Handicap

• Die Beratungsstellen der Bayerischen Architektenkammer zur Barrierefreiheit finden Sie hier

• Kriterien für die Prüfung barrierefreier websites finden sich hier.

• Worauf bei der Gestaltung öffentlich zugänglicher Gebäude für Menschen mit Schwerhörigkeit zu achten ist, wurde vom Fachverband für Menschen mit Hör- und Sprachbehinderung BLWG zusammengestellt.

Wenn Sie durch eine konkrete bauliche Barriere behindert werden, dann wenden Sie sich bitte an mich. Ich nehme Ihre Anregungen und Beschwerden gerne entgegen und werde gem. § 178 Abs 1 Nr 3 SGB IX durch Verhandlung mit dem Arbeitgeber auf eine Erledigung hinwirken.

Internetportal der Landesanwaltschaft Bayern

Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts

Bayern.Recht - Rechtsdatenbank der Bayerischen Staatskanzlei

Entscheidungen des Bundessozialgerichts und der Landessozialgerichte

Übersicht über die Sozialgesetze

Rechtsportal des Deutschen Anwaltsvereins - Formular zur Anwaltssuche

Informationssammlung der DGB Rechtsschutz GmbH